Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

Der Einfluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) auf die Entwicklung des Arbeitsrechts ist groß, und das BAG wird manchmal als »Ersatzgesetzgeber« bezeichnet. Da sich die Arbeits- und Landesarbeitsgerichte grundsätzlich an den Entscheidungen des BAG orientieren, ist die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die tägliche Arbeit im Betriebsrat von großer Bedeutung. Beim Besuch einer Gerichtsverhandlung des BAG erleben die Teilnehmer*innen, wie ein Revisionsverfahren abläuft. Sie erhalten Einblick in die Entscheidungsfindung des Gerichts. Die anschließende Besprechung hilft den Teilnehmenden, die rechtlichen Hintergründe und Zusammenhänge der Entscheidungen zu verstehen.

Themen im Seminar "Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts"

• Betriebsverfassungsrecht: Darstellung und ausführliche Diskussion von aktuellen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG), soziale Angelegenheiten (§ 87 BetrVG), Anhörung bei Kündigungen (§§ 102, 103 BetrVG), personelle Einzelmaßnahmen (§ 99 BetrVG), Betriebsänderungen (§§ 111 ff. BetrVG)

• Arbeitsrecht: Darstellung und ausführliche Diskussion von weiteren für die Betriebsratsarbeit wichtigen Rechtsbereichen, Kündigungsrecht, Tarifrecht, Unternehmensumwandlungen und Betriebsübergang, Arbeitnehmerhaftung

• Entscheidungen des BAG lesen, analysieren und verstehen; rechtliche und politische Hintergründe sowie Argumente der Entscheidungen; Herausarbeiten der wesentlichen Aussagen der Entscheidung als Hilfsmittel zur Klärung eigener rechtlicher Fragen

• Vor- und Nachbereitung der Teilnahme einer Verhandlung beim BAG, Diskussion mit einem Arbeitsrichter